S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2024, OF 1063/6 Betreff: Illegales links Abbiegen von der Farbenstraße in die Westenbergerstraße durch Installation von Leitschwellen mit Minibaken verhindern Der Magistrat wird gebeten, auf der Farbenstraße im Bereich zwischen Radfahrer/Fußgänger-Furt und Huthmacherstraße (vor Pizzeria Renato) eine Leitschwelle mit Minibaken aufbringen zu lassen, um das illegale und gefährliche Linksabbiegen von Fahrzeugen in die Westenbergerstrasse zu verhindern. Begründung: Immer wieder wird beobachtet, dass Kraftfahrzeuge alle Art verkehrswidrig von der Farbenstraße in die Westenbergerstraße einbiegen und dabei die durchgezogene weiße Linie missachten. Sie gefährden dadurch den Gegenverkehr aus der Sindlinger Bahnstraße wie auch querende Fußgänger und Radfahrer erheblich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 03.09.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5796 2024 Die Vorlage OF 1063/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.07.2024, OF 1064/6 Betreff: Sindlingen: Tiny Forest oder Parkplätze am Paul-Kirchhof-Platz in Sindlingen? Beides! In der letzten Sitzung des Ortsbeirates ist darüber gestritten worden, ob die ehemals als Grünanlage und nunmehr als Parkplatz genutzte Fläche weiterhin als Parkplatz oder durch eine Bewaldung als Grünfläche genutzt werden soll. Das Anliegen, die Fläche zu bewalden ist berechtigt, wenn bedacht wird, dass ein Wald zu einer Verbesserung des Mikroklimas beitragen kann und weiter in Betracht gezogen wird, dass Frankfurt am Main in den Sommermonaten eine der heißesten Städte Deutschlands ist, wodurch es letztlich auch zu Todesfällen kommt. Allerdings ist es auch nicht von der Hand zu weisen, dass durch eine schlechte Anbindung der Siedlung um den Paul-Kirchhof-Platz an den ÖPNV und die Verdichtung der Siedlung durch Geschossaufstockungen, weiterhin Bedarf an den Parkplätzen besteht und Eingriffe in den für den Individualverkehr zugegebenermaßen ausufernden Flächenbedarf mit der Gefahr verbunden sind, die Unterstützung der Bevölkerung für die notwendige Dekarbonisierung des Verkehrs zu verlieren. Vor diesem Hintergrund mögen der Ortsbeirate beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, den Paul-Kirchhof-Platz weiterhin als Parkplatz zu nutzen und ihn gleichzeitig so zu bewalden, dass eine Verbesserung des Mikroklimas zu erwarten ist, ohne dass es hierbei zu einem erheblichen Verlust an Stellplätzen kommt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 03.09.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 1064/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.06.2024, OF 1055/6 Betreff: Sindlingen: Rückbau zur Anlage eines Tiny Forest nutzen Die temporär als Parkplatz genutzte Fläche am Paul-Kirchhof-Platz wurde nur vorübergehend vom Grünflächenamt dem Stadtschulamt zur Verfügung gestellt, um die Sperrung der Straßenparkplätze in der Edenkobener Straße und auf dem Paul-Kirchhof-Platz im Zuge der Neubaumaßnahmen der Ludwig-Weber-Schule zu kompensieren. Ein dauerhafter Parkplatz war nie vorgesehen, die Baumaßnahmen sind bereits abgeschlossen und die Fläche soll nun in ihren vorherigen Zustand, eine Rasenfläche, zurückgebaut werden. In der letzten Ortsbeiratssitzung hat sich die Initiative "Mainwäldchen" vorgestellt, die die Fläche für die Anlage eines Tiny Forrest nutzen möchte, einem Mikrowald, der auf kleinen Flächen möglichst vielfältige, schnell wachsende und sich selbst erhaltende Habitate ermöglicht und dadurch eine Verbesserung der Umweltsituation erreicht. Um die Anlage und Pflege würde sich die Initiative kümmern, die bereits ein positives Projekt in Eckenheim durchführt. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Rückbau der Fläche zu nutzen, um im Vergleich zu einer einfachen Rasenfläche einen für Klima und Umwelt hochwertigere Lösung zu finden. Die Errichtung eines Tiny Forrest bietet sich an. Begründung: Die Kühlwirkung und der weitere ökologische Nutzen eines Miniwäldchens sind deutlich höher als die einer Rasenfläche. Mit seiner großen Vielfalt an Baumarten bietet ein Tiny Forrest vielen Insekten- und Vogelarten einen Lebensraum und Rückzugsort und für Menschen Schatten und Kühlung, Schutz vor Lärm und saubere Luft. Er ist zudem ein Erholungsort. Erfahrungen in Eckenheim zeigen, dass er von Schulklassen benutzt wird. Nach einer ersten Wachstumszeit nach drei Jahren benötigt er vergleichsweise wenig Pflege. Die Stadt Frankfurt sieht ausdrücklich die Schaffung von Tiny Forrests vor und hat den Standort in Sindlingen der Initiative für die Errichtung eines Tiny Forrest vorgeschlagen. Diese im Grünflächenkataster aufgeführte Fläche bietet sich an, da im Zuge der fälligen Rückbaumaßnahmen dort gebaut wird. Die frühzeitige Einplanung eines Tiny Forrest hält zudem zusätzliche Kosten in Grenzen. Foto: Geoportal Frankfurt Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 38 Die SPD-Fraktion stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung der Vorlage OF 1055/6. Beschluss: 1. Der Antrag auf Zurückstellung wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1055/6 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD. GRÜNE und Linke (= Zurückstellung) zu 2. CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und Linke (= Annahme)

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.06.2024, OF 1054/6 Betreff: Dringend benötigte Parkplätze auf der Brachfläche am Paul-Kirchhof-Platz erhalten - kein Miniwald an dieser Stelle ! Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den von der privaten Initiative "Transition Town Frankfurt e.V." auf einer als Parkplatz genutzten Brachfläche nahe des Sindlinger Paul-Kirchhof-Platzes geplanten Miniwald ("Tiny Forest") nur dann zu genehmigen, wenn entsprechende Ersatzflächen für die wegfallenden ca. 30 Kfz-Parkplätze geschaffen werden. Begründung: Die Ferdinand-Hofmann-Siedlung im Nordteil von Sindlingen ist geprägt durch großzügige Begrünung, Garten- und Parkanlagen. Ein Miniwald (sog."Tiny Forest") inmitten einer Siedlung mit großem Anteil an Grünflächen erscheint deshalb nicht erforderlich. Zudem würde die bereits jetzt schon bestehende Unterversorgung mit Kfz-Abstellflächen weiter eklatant verschärft und damit zu Frust und geringer Akzeptanz bei den Anwohnern der Siedlung des Bauvereins für Höchst und Umgebung führen. Antragsteller: CDU FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 38 Die SPD-Fraktion stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung der Vorlage OF 1054/6. Beschluss: 1. Der Antrag auf Zurückstellung wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1054/6 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD. GRÜNE und Linke (= Zurückstellung) zu 2. SPD, GRÜNE und Linke gegen CDU, FDP, BFF und fraktionslos (= Annahme)

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2024, OF 1000/6 Betreff: Sindlingen: Behindertenparkplatz Sindlinger Bahnstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, den Behindertenparkplatz an der Sindlinger Bahnstraße der gegenüber der Einmündung der Straße Auf die Bach wieder anzubringen, so wie er auf dem Ausschnitt google maps zu sehen ist (Bild). Alternativ kann auch ein anderer Parkplatz in der Nähe der Hausarztpraxis Dr. Müller, Bahnstraße 103, für gehbehinderte Menschen vorgesehen werden, z.B. auf dem ehemaligen Hoechst-Parkplatz, wo derzeit Autos von Flugreisenden des Frankfurter Flughafens geparkt werden (MyParken.de). Begründung: Laut Aussage des Verkehrsamts gegenüber einem Bürger wurde diese Markierung und damit beide Behindertenparkplätze entfernt, um das Parkplatzangebot insgesamt zu verringern und die Verkehrswende zu unterstützen. Im gesamten Bereich der Sindlinger Bahnstraße gibt nur wenige Parkplätze, die aber an Wochentagen fast immer belegt sind. Der Parkplatz am Bahnhof Sindlingen ist ebenfalls gut belegt und noch ca. 150 zusätzliche Meter weiter entfernt zur Hausarztpraxis in der Sindlinger Bahnstraße 103. Bis vor Kurzem gab es zwei Parkplätze für behinderte Menschen mit europäischem Behindertenparkausweis an der Einmündung der Straße, die zum Parkplatz am Bahnhof führt. Von hier sind es dann noch ca. 50 m zur Arztpraxis. Vor der Bewirtschaftung des ehemaligen Hoechst-Parkplatzes durch MyParken konnte man dort kostenlos parken, um den Arzt zu besuchen. Jetzt, nach der Entfernung der Markierungen, brauchen Menschen mit starker Gehbehinderung jemanden, der sie zur Hausarztpraxis fährt und nach der Behandlung wieder abholt. Ihnen wird so ein Stück ihrer Mobilität genommen, der Verkehrswende aber in keinem Fall gedient, da die Fahrt mindestens doppelt anfällt. 2 Parkplätze in der Nähe der Arztpraxis sind notwendig, gern auch auf dem ehemaligen Hoechst-Parkplatz, wo derzeit Autos von Flugreisenden des Frankfurter Flughafens geparkt werden. Bild: Quelle: google maps, 25.03.2024, Parkplatz noch zu sehen Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5358 2024 Die Vorlage OF 1000/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2023, OF 831/6 Betreff: Verkehrschaos auf der Hoechster-Farben-Straße während indischer Sportveranstaltung Am 16.7 und 23.7.2023 feierte eine indische Gemeinschaft überregionale Sportfeste auf dem Gelände der Sindlinger Bezirkssportanlage an der Hoechster-Farben-Straße. Die Anfahrt von mehrerer hundert Personen erfolgte zumeist mit PKW, die in den Straßen rund um die Sportanlage parkten und Zufahrten, Bushaltestellen und Straßeneinmündungen teilweise blockierten. Wegen fehlender Parkmöglichkeiten parkten ca. 250 Kraftfahrzeuge illegal auf den Rasenflächen der Grünanlagen rings um die Sportanlagen sowie auf dem Grünzug parallel zur Hermann-Brill-Siedlung bis zur Westenberger Straße auf einer Länge von 300 Metern. Darüber hinaus gab es Klagen der Bürger über extrem laute Lautsprecherdurchsagen, die nicht nur die angrenzende Hugo-Kallenbach-Straße und weite Teile der Ferdinand-Hofmann-Siedlung beschallten, sondern sogar bis in den 800 m entfernten Ortskern von Sindlingen zu hören waren Dies vorausgestellt bittet der Ortsbeirat den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wurden diese Veranstaltungen beim Sportamt, dem Ordnungsamt, dem Straßenverkehrsamt und dem Grünflächenamt angemeldet ? 2. Wenn ja, gab es Auflagen der Ämter bezüglich Verkehrsregelungen, Beschilderungen und dem ordnungsgemäßen Parken der Autos sowie der Einhaltung von Rettungswegen ? 3. Gab es Auflagen bezüglich der Nutzung der Lautsprecher 4. Wenn ja, wurden diese Auflagen kontrolliert oder Verstöße sanktioniert ? 5. War das zuständige Polizeirevier informiert, wurden Ordnungswidrigkeiten geahndet ? 6. Wer haftet für eventuell an den Grünanlagen entstehende Schäden, die besonders bei nasser Witterung erheblich sein können ? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2023, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 743 2023 Die Vorlage OF 831/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass sowohl im Betreff das Wort "indischer" durch "einer" ersetzt wird und im Tenor das Wort "indische" gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2023, OF 803/6 Betreff: Grundsanierung der Sindlinger Bahnstraße zwischen Farbenstraße und Sindlinger Kreisel Vorgang: EA 97/20 OBR 6; ST 1369/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann mit einer Grundsanierung der Sindlinger Bahnstraße im Abschnitt zwischen Farbenstraße und Sindlinger Kreisel gerechnet werden kann. Begründung: In seiner Stellungnahme vom August 2020 wies der Magistrat darauf hin, dass "eine Grunderneuerung in den kommenden ein bis zwei Jahren nicht erforderlich sei". Der Zustand der Fahrbahn hat sich seitdem weiterhin erheblich verschlechtert. Provisorische Maßnahmen wurden erneut im Frühjahr 2023 durchgeführt, um die gröbsten Schlaglöcher und Aufbrüche zu verschließen und damit den Status "verkehrssicherer Zustand" zu begründen. Das mag für Autos gelten, nicht jedoch für andere Verkehrsteilnehmer: Besonders betroffen sind Zweiradfahrer mit oder ohne Motor, für die die Benutzung abenteuerlich und nicht zuletzt gefährlich ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 21.01.2020, EA 97 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1369 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 706 2023 Die Vorlage OF 803/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.08.2022, OF 558/6 Betreff: Zeilsheim: Sicherung des Schulwegs zur Käthe-Kollwitz-Schule Der Ortsbeirat wolle beschließen, Der Magistrat wird gebeten, im Frankenthaler Weg/Ecke West-Höchster Straße (Südostseite) den Bereich neben dem Zebrastreifen durch geeignete Maßnahmen (Anbringung von Fahrradbügeln und Markierungen) für parkende PKWs zu sperren. Begründung: Der Zebrastreifen (Bild 1) wird von Kindern auf dem Schulweg zur bzw. von der Käthe-Kollwitz-Schule genutzt. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass Eltern, die ihr Kind mit dem Auto zur Schule bringen, direkt hinter dem Zebrastreifen parken. Dies blockiert Kindern, die den Zebrastreifen benutzen, die Sicht. Vor allem aber wird beim Rückwärtsausparken der Zebrastreifen überfahren, was eine erhebliche Gefahr für überquerende Schulkinder bedeutet. Im Frankenthaler Weg möge genauso verfahren werden, wie bei den bereits vorgenommenen und erfolgreichen Maßnahmen zur Erhöhung der Fußwegesicherheit von Schulkindern rund um die Käthe-Kollwitz-Schule, z. B. Blauländchenstraße (vor Kiosk), s. Bild 2. Bild 1: Frankenthaler Weg vor der Käthe -Kollwitz-Schule (Quelle eigenes Bild) Bild 2: Blauländchenstraße vor dem Kiosk (Quelle eigenes Bild) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2022, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2580 2022 Die Vorlage OF 558/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.03.2022, OF 446/6 Betreff: Sindlingen: Sanierung eines Verbindungsweges am Spielplatz Sindlinger Bahnstraße ("Ampelspielplatz") Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den ca. 50 m langen Verbindungsweg zwischen Westeingang Spielplatz und den Stichwegen zur Ferdinand-Hofmann-Straße (Bereich Basketballkörbe) zu sanieren. (s. Foto) Begründung: Der oben beschriebene Verbindungsweg ist im Laufe der Jahre zu einem schlechten Trampelpfad geworden, weist erhebliche Unebenheiten und schlecht begehbare Schotterstellen auf. Besonders für ältere Menschen, die diesen Weg gerne nutzen, besteht eine erhebliche Stolpergefahr. Quelle: Google Maps Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 26.04.2022, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1992 2022 Die Vorlage OF 446/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit FDP

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.03.2022, OF 447/6 Betreff: Sindlingen: Eisenbahnunterführung Sindlinger Bahnstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten: 1. eine umfassende Reinigung der Eisenbahn-Unterführung Sindlinger Bahnstraße zu veranlassen. 2. zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Wände der Unterführung schmutzabweisend zu schützen. 3. eine ansprechende optische Gestaltung z.B. mit Hilfe eines Grafitti-Wettbewerbes zu ermöglichen. Begründung: Die Wände der Eisenbahn-Unterführung in der Sindlinger Bahnstraße sind sehr stark verschmutzt. Der jetzige Zustand beeinträchtigt die Wahrnehmung des Stadtteils und vermittelt den Eindruck von Interessenlosigkeit. Eine zeitnahe Reinigung ist dringend erforderlich. Dabei sind Möglichkeiten schmutzabweisender Oberflächenbehandlungen und eine ansprechende Gestaltung z.B. im Zusammenhang mit einem Grafitti-Wettbewerb anzustreben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 26.04.2022, TO I, TOP 32 Die Vorlage OF 447/6 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1993 2022 Die Vorlage OF 447/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme